Der Fußweg für Kinder aus dem Bereich “Marienthaler Straße”, die auch nach der Schule oder Kindergarten auf dem vorhandenen Spielplatz “Am Flipsbach” spielen wollen ist aus verkehrstechnischer Sicht gefährlich, da in den Engpässen “Dernauer Straße” und “Schönbergstraße” weder Bürgersteige noch Zebrastreifen vorhanden sind.
Es wurde deshalb von Anwohnern aus Esch die Anfrage nach einem zweiten Spielplatz im Bereich “Marienthaler Straße”gestellt.
Der Ortsvorsteher stellte daraufhin einen Beschlussvorschlag für einen zweiten Spielplatz vor, für den in der Ortsbeiratssitzung am 14.03.2023 unter TOP 5 abgestimmt werden sollte.
Nach Kenntnisnahme dieses Beschlussvorschlags stellten wir fest, dass er viel zu kurz griff:
Wir waren der Meinung, dass ein weiterer Spielplatz grundsätzlich zwar nicht schadet, als Lösung für unsichere Fußwege zwischen zwei Siedlungsbereichen jedoch ungeeignet ist. Schließlich möchten und sollen befreundete Kinder aus den beiden Bereichen nicht getrennt voneinander sondern auch gefahrlos gemeinsam spielen können.
Wir reichten deshalb einen alternativen Beschlussvorschlag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für die thematisierten Fußwege ein. Dieser sah vor allem die Errichtung von sicheren Fußgängerwegen vor.
Dieser ordnungsgemäße Beschlussvorschlag wurde sowohl dem Ortsvorsteher als auch allen Ortsbeiratsmitgliedern vorab zugesandt.
Zu Beginn der Ortsbeiratssitzung kam der Ortsvorsteher auf uns zu, um zu erklären, dass er die Zulassung unseres Beschlussvorschlags ablehne – mit der Begründung, unser Vorschlag würde nicht zum Tagesordnungspunkt passen.
Auch die Aufforderung, seine u.E. unrechtmäßige Ablehnung in das Protokoll aufzunehmen, lehnte der Ortsvorsteher ab. Trotz unseres Hinweises, dass seine Ablehnung Gegenstand der Sitzung war und deshalb protokolliert werden sollte, blieb er bei seiner Ablehnung.
Wir verfassten daraufhin eine “Persönliche Erklärung”, die dem Protokoll der nächsten Ortsbeiratssitzung (am 04.09.2023) beigefügt wurde.