Die Möglichkeiten der Einflussnahme von Ortsbeiräten sind gemäß Gemeindeordnung recht begrenzt. Wir halten es deshalb für um so wichtiger, dass ein Ortsbeirat möglichst geschlossen auftritt. Natürlich ist dies bei grundsätzlich unterschiedlichen Ansichten und Überzeugungen oft schwierig und so ist es nicht verwunderlich, dass Beschlüsse zu wichtigen Themen häufig nicht einstimmig sondern mit Stimmenmehrheit gefasst wurden.
In den vergangenen fünf Jahren unserer ehrenamtlichen Arbeit haben wir uns mit wichtigen Themenbereichen intensiv auseinandergesetzt und Beschlussvorlagen mit ausführlichen Begründungen erstellt, die wir den Ortsbeiratsmitgliedern vorab per E-Mail übermittelten, damit jedes Mitglied die Möglichkeit hatte, sich auf die Sitzung und dem Austausch von Argumenten vorzubereiten. Doch die Kommunikation verlief leider oft nur sehr einseitig.
Hier hätten wir uns eine intensivere Beteiligung der Ortsbeiratsmitglieder und mehr Sachlichkeit und Zurückhaltung des Ortsvorstehers als Leiter der Sitzungen gewünscht. Wir gewannen verschiedentlich den Eindruck, dass je nach Thema parteipolitischem Kalkül oder auch Eigeninteressen mehr Raum gegeben wurde, als dem Wohlergehen unseres Ortes.
Wir sind aber zuversichtlich, dass es mit neu zu wählenden Ortsbeiratsmitgliedern gelingen kann, eine lebendige, intensive und zielgerichtete Zusammenarbeit aufzubauen und wir hoffen darauf, dass dem neuen Ortsbeirat die u.E. für die Belange des Ortsbezirks notwendige sachliche und konstruktive Zusammenarbeit besser gelingt als dies bei der Zusammensetzung der vergangenen Wahlperiode der Fall war.
Ein nicht untypisches Beispiel fehlender Bereitschaft konstruktiver Zusammenarbeit aus der Sitzung vom 30.09.2020:
Ich schlug eine kleine Änderung bei der Formulierung des Beschlussvorschlages eines Tagesordnungspunktes vor, so dass sich wohl alle Ortsbeiratsmitglieder hätten damit einverstanden erklären und wir einen einstimmigen Beschluss hätten fassen können.
Anstatt den Vorschlag aufzugreifen, kommentierte der Ortsbeiratsvorsitzende: “Wir brauchen keinen einstimmigen Beschluss.” Widerspruch anderer Ortsbeiratsmitglieder gab es nicht, womit die Diskussion zu dem Punkt beendet war.
Weitere besonders bedauerliche Beispiele finden sich unter Falsche Sitzungs-Niederschriften.